Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Anbieter
Anbieter von signaturly ist Ruben Tollmann, Düsseldorf, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“). Mit der Nutzung des Dienstes schließt der Nutzer den Vertrag mit dem Anbieter.
2. Leistungsbeschreibung
signaturly ist ein Software-as-a-Service-Angebot zur Erstellung, Verwaltung und Verteilung von E-Mail-Signaturen. Der Funktionsumfang richtet sich nach dem gewählten Plan.
3. Vertragsschluss und Annahme
Der Vertrag kommt zustande, wenn der Nutzer ein Konto registriert und der Anbieter den Zugang bestätigt. Mit Auswahl eines kostenpflichtigen Plans kommt ein entgeltlicher Vertrag zu den jeweils ausgewiesenen Konditionen zustande. Durch fortgesetzte Nutzung des Dienstes stimmt der Nutzer diesen AGB zu.
4. Zahlungsabwicklung über Paddle (Merchant of Record)
Unsere Bestellabwicklung erfolgt über unseren Wiederverkäufer Paddle.com. Paddle.com ist der Merchant of Record für alle unsere Bestellungen. Paddle übernimmt sämtliche Kunden-Serviceanfragen rund um Zahlungen, Rechnungen, Steuern und Rückerstattungen.
Für den Kauf gelten ergänzend die Buyer Terms von Paddle, abrufbar unter paddle.com/legal/checkout-buyer-terms. Diese regeln u. a. Zahlung, Abrechnung, Steuern, Kündigung und Rückerstattungen.
5. Preise und Zahlung
Der Plan „Free“ ist kostenlos. „Pro“ kostet 4,99 € pro Monat, „Enterprise“ kostet 9,99 € pro Monat, jeweils inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Während der Beta-Phase kann der Anbieter kostenpflichtige Pläne unentgeltlich zur Verfügung stellen. Die Abrechnung erfolgt im Voraus über Paddle.
6. Laufzeit, Kündigung und Rückerstattung
Verträge über kostenpflichtige Pläne laufen monatlich und können jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums über das Kundenportal von Paddle (paddle.net) oder direkt im Account gekündigt werden. Für Rückerstattungen gilt unsere Rückerstattungsrichtlinie. Der Anbieter kann das Konto bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB, Zahlungsverzug oder Sicherheits- und Betrugsrisiken außerordentlich kündigen oder vorübergehend sperren.
7. Pflichten des Nutzers und Missbrauch
Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen. Untersagt sind insbesondere: rechtswidrige Nutzung, Betrug oder Spam, Verletzung von Schutzrechten Dritter, sowie sicherheitsbeeinträchtigende Handlungen (z. B. Schadsoftware, unautorisiertes Probing, automatisiertes Scraping). Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln.
8. Geistiges Eigentum
Der Anbieter bleibt Inhaber sämtlicher Rechte am Dienst, einschließlich der zugrundeliegenden Software, Dokumentation, Marken und sonstigen Schutzrechte. Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur vertragsgemäßen Nutzung im Rahmen des gewählten Plans. Reverse Engineering, Weiterverkauf, Weiterverbreitung oder Umgehung technischer Schutzmaßnahmen sind nicht gestattet.
9. Verfügbarkeit und Gewährleistung
Der Anbieter ist bemüht, den Dienst mit hoher Verfügbarkeit bereitzustellen, garantiert jedoch keinen unterbrechungs- oder fehlerfreien Betrieb. Wartungsarbeiten, Störungen beim Hosting- Anbieter oder höhere Gewalt können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Soweit gesetzlich zulässig, werden konkludente Gewährleistungen ausgeschlossen.
10. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ausgeschlossen.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Düsseldorf.